Moin ✨ Kultur schützt die Demokratie, aber damit die Kultur für jeden existieren kann, muss der Staat sie auch fördern und schützen. Kultur fördert unsere Gemeinschaft, schafft Identität und wahrt unsere Demokratie in ihren freiheitlichen Werten. Gerade die Corona-Pandemie hat dies verdeutlicht als die Kultur still wurde. Vieles ist während der Pandemie fast verloren gegangen. Dies zeigt, wie wichtig die Kultur für unsere Gesellschaft ist. Noch genauer muss die Kultur in ihrer ganzen Vielfalt geschützt und gefördert werden, damit sie ihre Rolle als bedeutender Baustein für die deutsche Einigkeit auf Bundesebene gerecht werden kann. Deshalb heißt es in unserem Koalitionsvertrag: „wir wollen Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel verankern und treten für Barrierefreiheit, Vielfalt, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit ein." Wenn ihr über das Staatsziel Kultur mehr erfahren möchtet, seid herzlich dazu eingeladen euch morgen, um 14 Uhr den Livestream auf bundestag.de der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien anzuhören! Den genauen Link dazu findet ihr in meiner Story 📲 Eure ó ✨ #Bundestag #Kulturpolitik #Abgeordnete #FDP #kultur

Heute vor einen Jahr hat Jina #MahsaAmini ihr Leben durch die Hände des Iranischen Regimes verloren. Wenige Tage zuvor wurde sie durch die „Sittenpolizei” wegen eines angeblich unangemessen sitzenden Hijab festgenommen und in der Haft so schwer misshandelt, dass sie am 16.09.2022 ihren Verletzungen durch die Einsatzkräfte erlag. Wellen des Protests ziehen sich seither durch den Iran, die durch das Regime unterdrückt und massenhafte Verhaftungen von Protestierenden sowie Hinrichtungen begleitet werden. Die Lage ist weiterhin ernst, gerade im Vorlauf zu Jina Mahsa Aminis ersten Todestag wurden erneut Journalist:innen und Protestierende festgenommen. Einige wurden nach kurzer Zeit wieder freigelassen, jedoch werden immer noch mehr als 20.000 politische Gefangene in Gefängnissen, wie dem Zahedan-Gefängnis, festgehalten und sind Folter, physischer, psychischer und sexueller Gewalt durch das Regime ausgesetzt. Etwa 110 droht die Todesstrafe, wie etwa Mansour Demardeh, für den ich Ende letzten Jahres eine Patenschaft übernommen habe. Wir dürfen nicht aufhören hinzuschauen. Wir dürfen die tapferen Menschen im Iran nicht vergessen. Wir stehen klar an der Seite der Protestbewegung, die auch hier in Deutschland trotz aller Drohungen und Gefahr aus dem Iran aktiv ist. Also wenn ihr Zeit habt, unterstützt doch eine der zahlreichen Demos, die heute stattfinden werden und folgt Organisationen wie @hawar.help, um informiert zu bleiben. Die mutigen Menschen Irans und ihre Revolution sind stärker als das Regime. #JinJiyanAzadi #FreeMansourDehmardeh #FreeThemAll #IranRevolution Eure ó ✨

Moin ✨ nun, da auch der Kanzler mit dem Zweiten wieder besser sieht, und seine Augenklappe los ist, habe ich auch dem ZDF einen Besuch abgestattet. Denn es gibt viele Themen, die wir gemeinsam zu besprechen hatten. Vom Entwurf für ein neues Werbegesetz, bei dem wir aus unserer Sicht noch nachbessern müssen, über den Rundfunkbeitrag und wie wir ihn vielleicht doch senken könnten, hin zum Kartellrecht (zB für eine gemeinsame Mediathek des ÖRR) und letztlich auch die Bedrohungslage für Journalist:innen - leider auch in Deutschland. Insbesondere durch rechte Netzwerke werden die Mitarbeiter:innen und Journalist:innen immer wieder massivst bedroht. Hier bin ich froh, dass das ZDF stets Anzeigen erstattet und gegen die Angriffe vorgehen lässt. Denn weder das Internet noch Demonstrationen sind ein rechtsfreier Raum. Es ist wichtig, dass wir einen unabhängigen und freien Öffentlich Rechtlichen Rundfunk haben. Denn freier, unabhängiger Journalismus ist ein unglaublich hohes Gut innerhalb unserer Demokratie. Und wir haben uns ja schon lange dran gewöhnt, dass die Kolleg:innen vom ÖRR uns von der @fdpbt nicht immer ins günstigste Licht rückt - auch wenn wir das beste Klimakonzept haben😉 (Looking at you @funk) Aber das gehört eben dazu! Ich für meinen Teil habe viele spannende Infos und Eindrücke mitgenommen, freue mich aber ebenso auf den nächsten Besuch, der hoffentlich nicht all zu weit in der Ferne liegt. Dann haben wir vielleicht auch Zeit das ganze Gelände zu erkunden ✌️ Daher Danke für den Nachmittag 🙏 Eure ó ✨ #ZDF #instapolitics #Bundestag #GEZ #Berlin #mainz #abgeordnete #Fernsehgarten #TV