Boykott des Staatsziels Kultur

Der Boykott des Staatsziels Kultur seitens der Union, den wir gestern im Kulturausschuss des Deutschen Bundestags erleben mussten, war ein herber Schlag für die Kulturbranche. Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ hat schon 2005 die Bedeutung einer Verankerung anerkannt- parteiübergreifend. Diesen Konsens hat die Union nun aufgehoben und klar deutlich gemacht, dass es eine Stärkung der Kultur, dem drittgrößten Wirtschaftszweig in Deutschland, mit ihr nicht geben wird. Nicht zuletzt die gravierenden Folgen der Coronapandemie zeigen noch immer, wie essenziell es ist, dass der Staat die Rahmenbedingungen für Kunst- und Kulturschaffende stärkt und schützt. Jeder von uns hat das in den letzten Jahren selbst erlebt und die Branche krankt noch heute in erheblichem Maße an den Spätfolgen. Mit dem Staatsziel Kultur, das wir als Gestaltungsauftrag unseres Staates insgesamt verstehen, soll die Wertigkeit von Kunst und Kultur sichtbar gestärkt werden. Es beeinflusst damit sowohl die Zivilgesellschaft, Verwaltungs- und Gerichtsentscheidungen als auch Haushaltsspielräume auf allen politischen Ebenen. Eine Grundgesetzänderung muss immer klug und durchdacht vorbereitet werden. Dies ist in den vergangenen Jahrzehnten geschehen und es gibt, nach den überstandenen letzten Jahren, die von Verlust und Entbehrung geprägt waren, keinen besseren Zeitpunkt als jetzt. Die Ampel-Fraktionen werden alles dafür tun, um der Kultur in Deutschland endlich den Respekt zu zollen, den man ihr seither verwehrt hat!