Freihaus-Artikel Februar 2025: Kultur als Pfeiler der Demokratie - Wege in eine liberale Kulturpolitik für die Zukunft

Sie wird oft nicht wertgeschätzt und als nachrangig behandelt, dabei ist sie wichtiger, als viele denken: Kulturpolitik. Denn Kultur ist der Schlüssel zu einer lebendigen Demokratie, einer offenen Gesellschaft und einer kreativen Wirtschaft. Sie prägt nicht nur unser gesellschaftliches Leben, sondern ist auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. In der endenden Wahlperiode ist einiges passiert, doch nicht alles, was wir als FDP für sinnvoll erachten, ist bisher umgesetzt. Als kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion bin ich stolz auf Erreichtes, streite aber auch für noch mehr.

Was wir geschafft haben:

Wir haben Fördergelder für bedeutende kulturelle Einrichtungen, Baudenkmale und anderes erreicht. Deutschlandweit, aber auch bei uns in Niedersachsen. Hier nenne ich gern die Beispiele zwischen Harz und Heideland, wie das Weltkulturerbe Rammelsberg in Goslar oder die Sanierung des barocken Standesamts in Wolfenbüttel. Wir haben uns um die Rückgabe kolonialer Kulturgüter gekümmert und auch in den Debatten gezeigt, dass es endlich Zeit wird, dass wir die koloniale Vergangenheit auch im Kulturbereich aufarbeiten und die Forschung stärken. Hier muss es weitergehen. Wir haben einen Ansprechpartner für die Kultur- und Kreativwirtschaft eingerichtet, der sich um die Belange dieses bedeutenden Wirtschaftszweiges kümmert. Für die Stärkung der Nachhaltigkeit im Kulturbereich gibt es nun eine Green Culture Anlaufstelle und trotz vieler Krisen haben wir die Kultur als festen Posten im Haushalt verankert und weiter gestärkt. Und auch aus der Opposition heraus ist es uns zuletzt gelungen, die lang erwartete Reform der Stiftung Preussischer Kulturbesitz durch ein entsprechendes Gesetz in die Wege zu leiten.              

Aber wir brauchen auch ein langfristiges Konzept für die Kulturpolitik in Deutschland, eine Idee, wohin wir wollen.

Staatsziel Kultur: Ein Bekenntnis zu Demokratie und Vielfalt

Für uns Freie Demokraten ist es von großer Bedeutung, Kultur endlich als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. Demokratie braucht Kultur. Die kulturelle Vielfalt und der Dialog über Kunst und Ideen sind unersetzliche Bestandteile unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Diese Erkenntnis muss nicht nur theoretisch im Raum stehen, sondern auch praktisch umgesetzt werden. Eine Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz ist eine klare Botschaft, dass der Staat die Verantwortung trägt, die kulturelle Vielfalt zu erhalten und zu fördern. Damit bekennen wir uns zu Deutschland als Kulturstaat ebenso wie als Rechts- und Sozialstaat.

Kultur ist wegen ihrer Wichtigkeit ein Gut, das allen zugänglich sein sollte – unabhängig von Einkommen oder Alter. Kulturelle Bildung ist der Schlüssel, um das kulturelle Leben in einer Gesellschaft lebendig und zukunftsfähig zu gestalten. Sie fördert Kreativität, kritisches Denken und Persönlichkeitsentwicklung. Für uns Freie Demokraten ist jedoch klar, dass die Kulturförderung nicht starr und nach Quoten organisiert werden sollte. Statt eines gesetzlich festgelegten Anteils von Fördermitteln für kulturelle Bildungsprogramme setzen wir auf maßgeschneiderte und flexible Angebote, die es allen Altersgruppen und sozialen Schichten ermöglichen, sich mit Kultur auseinanderzusetzen. Kulturpolitik muss daher mehr tun, als bloß Programme zu finanzieren. Sie muss kreative Räume schaffen, die eine breite kulturelle Teilhabe fördern. Um auch weniger Privilegierten den Zugang zu Theatern, Museen und anderen zu verschaffen, bauen wir weniger auf staatliche Subvention denn auf privates Engagement.

Im ländlichen Raum hingegen sind Förderprogramme durchaus geboten: Wo es keine Kultureinrichtungen gibt, ist Teilhabe für alle unmöglich, die nicht in die nächste Stadt fahren können. Die bereits vorhandenen Förderprogramme (beispielsweise Aller.Land und der Festival-Förderfonds) helfen dabei, den ländlichen Raum nicht zu vergessen.

Wenn wir von Kultur reden, denken wir oft zuerst an Oper, Theater, Sinfoniekonzerte und alte Meister. Doch wir brauchen einen Kulturbegriff, der mehr umfasst. Wo Baselitz ist, muss auch Banksy sein, wo Grieg ist, muss auch Grönemeyer sein. Popkultur ist längst mehr als nur Unterhaltung – sie ist ein bedeutender Teil unserer kulturellen Landschaft. Ihre Förderung muss auf gleichen Niveau wie die Förderung von klassischen Kulturformen stehen. Die Trennung zwischen „E- und U-Kultur“ ist längst überwunden, und Popkultur, Design, Comics, Tattoo-Kunst und Games verdienen die gleiche Anerkennung wie klassische Kunst. Wir setzen uns daher für einen zeitgemäßen Kulturbegriff ein, der diese Entwicklungen widerspiegelt und die Kreativität der jungen Generation fördert.

Ein weiteres Thema, das die Kulturpolitik betreffen muss, ist die soziale Absicherung der Kreativen. Wir sprechen uns für die Weiterentwicklung der Künstlersozialversicherung aus und wollen sie um eine verpflichtende Altersvorsorge für Soloselbstständige in der Kulturbranche erweitern. Gerade in der Kreativwirtschaft ist es entscheidend, dass Künstler und Kulturschaffende sozial abgesichert sind.

In einer sich schnell verändernden Welt muss Kulturpolitik innovativ und anpassungsfähig sein. Wir brauchen eine Kulturpolitik, die den Herausforderungen der Zukunft gerecht wird. Die Digitalisierung, die verstärkte internationale Zusammenarbeit und die Förderung von Kreativität und Vielfalt stehen dabei im Vordergrund. Wir setzen uns für eine Kulturpolitik ein, die Kultur als ein zentrales Element unserer Gesellschaft versteht, in der Freiheit und Vielfalt gedeihen können und der Zugang zu kulturellen Angeboten für alle gewährleistet ist.

Kultur ist mehr als Unterhaltung – sie ist ein elementarer Bestandteil unserer demokratischen Gesellschaft und eine der wichtigsten Quellen für den sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt. Nur eine starke, freie und vielfältige Kultur kann die Grundlage für eine offene und kreative Gesellschaft bilden.