Freihaus-Artikel September: Mehr tun ist nötig!

Sommerpause bedeutet Sommer, Sonne, Sonnenschein. Langeweile inklusive? Nicht bei mir, denn dafür gibt es einfach viel zu viel tun. In meinem Wahlkreis stehen viele Unternehmen aufgrund der Energiepreisentwicklungen und Gasknappheit vor großen Herausforderungen. Das Leben wird immer teurer. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen Entlastung – und das möglichst schnell. Als Abgeordnete nehme ich diese und andere Probleme und Sorgen sehr ernst und hab deswegen die Sommerpause genutzt, um mir Missstände anzusehen und Gespräche zu führen. 

Mit meinem Kollegen Björn Försterling, Abgeordneter des Niedersächsischen Landtags, konnte ich gleich zu Beginn der Sommerpause das sanierungsbedürftige Standesamt in Wolfenbüttel besuchen und mir vor Ort ansehen, bei welchen Arbeiten das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes für Kulturdenkmäler greifen könnte. Das wunderschöne Standesamt ist ein Baudenkmal von nationaler Bedeutung, das zeigt nicht nur die große Zahl der auswärtigen Paare, die sich wegen der Schönheit der Räumlichkeiten dort trauen lassen. Als eigenständiges Denkmal sowie als Teil des Ensembles am Stadtmarkt muss es unbedingt erhalten bleiben. Für mich steht fest: Ich werde den Fall mit nach Berlin nehmen und das Standesamt Wolfenbüttel beim Werben um die Gelder des Sonderprogramms unterstützen!

Die Gasknappheit und eine mögliche kurzfristige Abschaltung des Gases stellt einige Unternehmen vor große Probleme. In einem Gespräch mit der ZINKPOWER Braunschweig GmbH erfuhr ich, dass bei zu kurzfristiger Abschaltung des Gasflusses die Produktion nicht mehr rechtzeitig heruntergefahren werden kann, was ein Erkalten des Zinks zur Folge hätte und die entsprechenden Maschinen zerstören würde. Sie fordern deshalb eine weitergehende, reduzierte Gaslieferung auch im Falle eines Lieferstopps, um die Produktion kontrolliert herunterfahren zu können. Das Unternehmen möchte sich aber keinesfalls seiner Verantwortung entziehen und hat deswegen aus Solidarität bereits Teile der Produktion abgeschaltet oder anderweitig umgestellt. Durch diese Reduzierung wurde der Gasbedarf schon jetzt um 15-20% verringert.ZINKPOWER Braunschweig ist seit 1980 auf das Verzinken von Bauteilen im Hoch- und Normaltemperaturbereich spezialisiert, so auch für eine eigens für die Montage von großen Windkraftanlagen entwickelte notwendige Schraube. Das Stilllegen der Anlage, durch die kurzfristige Abschaltung von Gas, hätte also auch Auswirkungen auf den Ausbau erneuerbarer Energien. Eine Tatsache, von der auch meine Kollegen und Kolleginnen in Berlin dringend erfahren müssen.

Nach der Sommerpause stehen die Haushaltsverhandlungen, in denen u.a. auch das deutsche Raumfahrtbudget für die Jahre 2023 – 2026 festgeschrieben wird, vor dem Abschluss. Ein Besuch bei der INVENT GmbH, einem Spezialist für innovative Faserverbundtechnologien für Luft- und Raumfahrt in meinem Wahlkreis, zeigte mir, wie wichtig es ist, mich für meine lokalen Unternehmen in der Hauptstadt einzusetzen. Vor dem Hintergrund der außenpolitischen Lage ergeben sich Mehrausgaben für die Bundeswehr und zur Sicherung der Energieversorgung im Winter 2022/23. Die Haushaltsaufstellung und der Finanzplan des Bundes sieht deshalb eine Reduzierung der Mittel für das deutsche Raumfahrtbudget vor. Die im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarungen, die eine „Stärkung“ dieses strategischen Zukunftsmarktes vorsehen, stehen dann aber im Widerspruch zur der Reduzierung der Mittel. Die bisherigen und auch die neu geplanten Missionen dienen dem Klimaschutz und dem Ausbau der internationalen Kooperation. Ohne ein entsprechendes Budget können die Aufgaben des Unternehmens und der gesamten Branche, wie detailliertes Klima- und Umwelt-Monitoring, Unterstützung der Digitalisierung auf der Erde und Vermeidung und Reduktion von Weltraumschrott nicht bedient werden. Wir können uns also nicht zurücklehnen sondern müssen den Haushaltsentwurf des BMWK in Bezug auf die Raumfahrt noch einmal kritisch hinterfragen

Neben den Kultur, Energie- und Haushaltsthemen habe ich mich zum Schluss meiner „Pause“ noch der Außenpolitik gewidmet. Ich durfte dieAußenministerin Analena Baerbock auf ihrer Delegationsreise nach Marokko begleiten und gemeinsam mit meinen Kollegen und Kolleginnenaus dem Auswärtigen Ausschusses mit Kollegen und Kolleginnen des marokkanischen Parlaments über diverse Themen diskutieren. Mir ging es dabei besonders um den Zugang zu Bildung für Mädchen und junge Frauen in dem Land. Da leider immer noch nicht alle Mädchen in Marokko die Möglichkeit haben Lesen und Schreiben zu lernen, werden ihnen entscheidende Zukunftschancen verwehrt - die sich aber auch auf die marokkanische Wirtschaft auswirken. Denn wer Kindern nicht den Zugang zu Bildung ermöglicht, dem fehlen später wichtige Fachkräfte - unabhängig von ihrem Geschlecht. Um so spannender fand ich das Treffen mit lokalen NGOs, die sich genau dafür stark machen. Durch mehr Diversität und Perspektiven können wir am Ende alle nur gewinnen! 

Natürlich waren das nicht meine einzigen Termine. In meinem Wahlkreis, in Niedersachsen, in Deutschland und der Welt gibt es so viel zu tun, das macht „mehr tun“ einfach nötig. Langeweile kommt für mich auf jeden Fall auch in der sitzungsfreien Zeit auf. Und ganz nebenbei hat sich in der Sommerpause auch noch mein Nachname geändert, was mir dann letztlich doch noch ein wenig Sommer, Sonne und Sonnenschein beschert hat.