Grünes Licht für die Weddeler Schleife - BMF genehmigt Geld für den Ausbau
Anikó Glogowski-Merten: “Ich bin sehr erleichtert, dass wir zusammen mit Bundesminister Volker Wissing und Bundesminister Christian Lindner so schnell Planungssicherheit für alle Beteiligten schaffen konnten und sich unser Engagement für meine Heimatstadt Braunschweig buchstäblich ausgezahlt hat. Wie wichtig der Ausbau für die Region, aber auch für den Fernverkehr ist, haben gerade die letzten Monate noch einmal deutlich gezeigt und auch bei der anstehenden Korridorsanierung wird die Strecke im Umleitungsverkehr eine wichtige Rolle spielen. Vor allem aber brauchen wir die Strecke für den Deutschlandtakt. Das Bundesfinanzministerium hat heute die eingeplanten Haushaltsmittel in Höhe von 8,254 Millionen Euro für 2022 sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 14,74 Millionen Euro für das kommende Jahr freigegeben. Für alle Bahnreisenden und Güterverkehrskunden im Norden ist das ein wichtiges Signal. Ich freue mich sehr darüber, dass wir das Chaos, das die Union unserer Region hiermit hinterlassen lasst, noch in diesem Jahr gemeinsam aus dem Weg schaffen konnten.“
Warum der Ausbau?
Die heute eingleisige Strecke Wolfsburg - Braunschweig stellt einen Engpass im norddeutschen Schienennetz dar, der insbesondere negative Einflüsse auf den Nahverkehr und die Realisierung des Deutschlandtakts (kein aufgrund der Verkehrsnachfrage nötiger 30-Minuten-Takt möglich) und Güterverkehr (Einschränkungen insbesondere bei vor Ort angesiedelten Produktionsstätten für Elektromobilität) sowie die Betriebsqualität aller Verkehrsarten beinhaltet. Im Falle von Störungen im Knoten Hannover steht zu dem keine leistungsfähige Umfahrung in der Ost-West-Relation zur Verfügung.
Warum die Prüfung?
Die Finanzierung des zweigleisigen Ausbaus der Weddeler Schleife ist das erste Anwendungsbeispiel für den Haushaltstitel „Baukostenzuschüsse für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes zur Beseitigung von Engpässen im Nahverkehr“ (Kapitel 1202 Titel 891 02). Die Besonderheit: Der zweigleisige Ausbau der Weddeler Schleife hat erst in der Kombination des Personenfern- sowie Güterverkehrs einerseits sowie Nahverkehrs andererseits einen hinreichend gesamtwirtschaftlichen Vorteil. Weil der Nahverkehr jedoch in Zuständigkeit der Länder liegt, wird dies durch die gegenwärtigen Finanzierungsregime und ihre Bewertungsverfahren nicht abgebildet. Darum galt es zunächst formale Fragen der Rechtsgrundlage und Dokumentation des Bundesinteresses zu klären.
Wie ist Ergebnis?
Das Bundesfinanzministerium hat die eingeplanten Haushaltsmittel in Höhe von 8,254 Millionen Euro für 2022 sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 14,74 Millionen Euro für das kommende Jahr freigegeben.