Gute Nachrichten für die Kultur in Deutschland!
Als liberale Abgeordnete für Kultur-, aber auch auswärtige Politik freue ich mich über zwei Dinge in diesem Haushalt besonders: Wir konnten die Schuldenbremse und damit unser zentrales Wahlversprechen einhalten. Wir konnten in diesem Jahr aber auch einen zentralen Schwerpunkt für die Unterstützung jüdischen Lebens in Deutschland und Europa setzen. Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz, das zeigen unsere HH-Beratungen deutlich. Wir werden somit über 100 Mio. Euro zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen, mit denen u. a. das jüdische Leben in Deutschland mit 5,6 Mio. Euro gestärkt und Synagogen in den nächsten Jahren mit 35 Mio. Euro unterstützt werden. Der deutsch-israelische Jugendaustausch, das Jüdische Museum Berlin, der Schutz jüdischer Friedhöfe, die Antisemitismusforschung und Extremismus-Prävention werden zudem finanziell gestärkt. Der Kulturetat kann sich sehen lassen, dafür habe ich mich zusammen mit meinen Kollegen stark gemacht. Ein Highlight: In den nächsten Jahren wird der Games-Standort Deutschland mit 100 Mio. Euro gestärkt. Gerade diese Branche fördert Innovation und Technologie, da Spieleentwickler oft an der Spitze der Grafik- und Computerentwicklung stehen. Gleichzeitig kommt der Computerspielbranche im Bereich der kulturellen Vielfalt und künstlerischen Ausdrucksform eine immer größere Bedeutung zu. Vor allem ist es uns gelungen, den Kulturpass mit weiteren Mitteln für die nächsten zwei Jahre zu sichern und dem Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft 2 Mio. Euro als Anschubfinanzierung zur Verfügung zu stellen. Es gibt also auch für das Haushaltsjahr 2024 viel Grund zur Freude!